14. Juli 2016

Gesundheit ist (k)eine Ware!

Die Gesundheitsversorgung ist in vielen Regionen Niedersachsens prekär. Eine flächendeckende, ortsnahe medizinische Versorgung ist schon jetzt nicht mehr überall gewährleistet. Viele öffentliche Kreiskrankenhäuser sind unterfinanziert und von der Schließung bedroht oder bereits geschlossen. Grund dafür ist eine ruinöse Kommerzialisierung des Gesundheitssektors, bei der die Gesundheit zur Ware geworden ist. Im Ergebnis dieses sogenannten „freien Gesundheitsmarktes“ sind Versorgungslücken auf dem Land und in sozialen Brennpunkten der Städte in Niedersachsen entstanden - das gilt für die stationäre wie ambulante Versorgung. Krankenhauskonzerne teilen sich die Gesundheitseinrichtungen untereinander auf und werden mit Ärzten und Krankenkassen in einen Wettbewerb zueinander gedrängt. Dieser Wettbewerb führt nicht zu mehr Leistungen, sondern zu Einsparungen auf Kosten der Patientinnen und Patienten. Auch ein seit Jahren bestehender Arbeitsplatzabbau und Einsatz von Leiharbeit vor allem bei Krankenpflegern und -schwestern zieht sich wie ein roter Faden durch die gesundheitsversorgenden Einrichtungen. Zu den Kernforderungen der LINKEN gehört deshalb nicht nur die Verhinderung weiterer Privatisierungen kommunaler Krankenhäuser, sondern vor allem auch die Kommunalisierung der zahlreichen bereits in privater Hand befindlichen Kliniken. Sie ist ein wesentlicher Schritt weg von der Kommerzialisierung des Gesundheitssystems. Doch wie kann man eine Kommunalisierung tatsächlich durchführen? Wie ist sie finanzierbar und welche Bündnispartner gibt es für eine solche Forderung? Diese und andere Fragen wollen wir diskutieren, am 13. August 2016, 11:15 Uhr, Neues Rathaus Hannover, „Hodlersaal“ Trammplatz 1, 30159 Hannover. Programm 1. Begrüßung – 11:15 Daniel Josten, Linkes Kommunalpolitisches Forum Niedersachsen Oliver Förste, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Hannover Rita Krüger, Landesvorstand DIE LINKE Niedersachsen 2. Block I – 11:30 – 13:30 Uhr Pia Zimmermann, MdB, DIE LINKE: Probleme der Krankenhausfinanzierung Manfred Fiedler, Attac: Kommunalisierung statt Privatisierung Mittagspause – 13:30 – 14:15 Uhr 3. Block II – 14:15 – 16:15 Uhr Christine Meier, ver.di: Kommunalisierung von Krankenhäusern aus Sicht der Gewerkschaften Dr. Marianne Linke, Sozialministerin a.D., Bundesarbeitsgemeinschaft Gesundheitspolitik, DIE LINKE: Die Besonderheit von Gesundheit und Krankheit im gesellschaftlichen Kontext 4. Abschlussdiskussion – 16:15 Uhr Wir bitten um Anmeldung bis 5. August 2016 entweder per Email an daniel.josten@dielinke-nds.de oder postalisch an Linkes Kommunalpolitisches Forum Niedersachsen, Goseriede 8, 30159 Hannover.